Italien aktuell
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Unschuldige Miene zu bösem Spiel

von Vincenzo Delle Donne




 

Giorgia Meloni hat die beneidenswerte Gabe,  die vielen Skandale in ihrem politischen Umfeld weg zu lächeln. Korruptionsskandale wie in Ligurien, faschistische Rückfälle von Parteimitgliedern  und  Vetternwirtschaft scheinen ihr und ihrer Partei nichts anhaben zu können. Auch dass sie wichtige Posten in Partei und Regierung mit Freunden und Verwandten besetzt, ändert nichts daran:  Ihre Akzeptanz beim italienischen Wahlvolk bleibt mit fast einem Drittel konstant hoch. Dabei mutet ihre Regierungskoalition wie ein Käfig voller Narren an.   Politische Kontrahenten schütteln darüber nur den Kopf und meinen gar, sie sei das gute Gesicht des „hässlichen Italien“, das seine postfaschistische Vergangenheit jetzt immer unverblümter  mit Stolz nach außen trage.
Klammheimlich versucht Melonis Regierung nun eine demokratisch  bedrohliche Staatsreform.  Zum einen will sie die sogenannte „differenzierte Autonomie“ einführen, die nur für die reichen Nordregionen gelten soll. Der wirtschaftlich unterentwickelte Mezzogiorno müsse danach dann auf Zuwendungen aus Rom verzichten.   Zum anderen betreibt sie eine radikale Verfassungsreform voran, in  der  der Ministerpräsident direkt vom Volk gewählt werden würde.  Diese dubiosen  Reformen, die jederzeit von einem Referendum gecancelt werden könnten,  lenken vom gravierenden Haushaltsproblem Italiens und der wirtschaftspolitischen Lähmung  ab.  Dabei rangiert  Italien  mit einem laufenden Defizit von über 7% zudem  auf Platz 1 der Haushaltsdefizit-Sünder.

Das regierende Rechtsbündnis aus früheren Neofaschisten (Fratelli d’Italia), ehemaligen Separatisten (Lega) und Berlusconi-Anhängern (Forza Italia)  verfügt zwar über eine Mehrheit im Parlament, diese bizarre Koalition schafft es jedoch nicht, eine vorausschauende Politik zu betreiben.  Zu groß sind die unterschiedlichen Interessen der Partner.  Daran krankt Italien übrigens schon seit 1994. Damals erweckte  Silvio Berlusconi diese eigentlich unmögliche Allianz zum Leben. 30 Jahre danach hat sich daran nichts geändert, auch nach Berlusconis Tod nicht. 

Meloni hat es jedoch geschafft, die Machtverhältnisse innerhalb dieser Koalition auf den Kopf zu stellen. Aus dem postfaschistischen Juniorpartner, der sich unter  Gianfranco Fini zur Nationalen Allianz umbenannte,  wurde unter Melonis Ägide mit dem neuen Namen Brüder Italiens (nach dem ersten Vers der  italienischen Nationalhymne benannt!) der Zampano der rechten bzw. "rechtsextremen" (Olaf Scholz)  Allianz.

Die faschistische Vergangenheit holt die Meloni-Regierung derweil immer wieder ein. Mitglieder lassen sich ihre faschistischen Attitüden nicht verbieten.  Und die Regierungschefin, die im neofaschistischen Milieu Roms groß wurde und einst den Diktator Benito Mussolini als großen Staatsmann des 20. Jahrhunderts huldigte, schweigt  demonstrativ, regiert unangefochten und schwimmt in der Wählergunst oben auf. Sie könnte außerdem das Zünglein an der Waage werden, wenn es darum geht, Ursula von der Leyen als EU-Kommissionspräsidentin zu bestätigen.