Die Qual der Wahl 


von Vincenzo  Delle Donne



Italien hat gewählt, und die alte politische Instabilität  ist  geblieben. Eigentlich also nichts Neues auf dem Apennin. Doch das überraschende Wahlergebnis wurde indes nicht in diesem Ausmaß  erwartet.    So wurde  der greise Berlusconi, der wegen seiner Vorstrafe nicht kandidieren durfte,  mit seiner Forza Italia mit knapp 14% der Stimmen nur die viertstärkste politische Kraft des Landes. Dem Wiederauferstandenen, der sich als  einziger Retter des Landes gebärdete, verwehrten die Wähler indes  ein neuerliches Mirakel.   Der „Mini-Berlusconi“ vom  sozialdemokratischen Partito Democratico, Matteo Renzi,  wurde ebenfalls abgestraft und landete mit mageren 19% nur auf Platz drei. Das Ende von Renzis  politischer Karriere  scheint  besiegelt.  Der Toskaner  kündigte an, dass der Partito Democratico in die Opposition ginge  und er selbst den Parteivorsitz abgebe. 

Als große Sieger brillierte  hingegen  die 5-Sterne-Bewegung, die  ausgerechnet im unterentwickelten  Mezzogiorno abräumte – dort, wo die Mafia und das organisierte Verbrechen das Sagen haben. Mit über  32% der Stimmen wurde die „Bewegung“  zur stärksten politischen Kraft des Landes und bekundet den Willen auf Veränderung.   Zu den Wahlsiegern zählte auch  Matteo Salvinis  Lega Nord, die  knapp 18% erhielt und auf Platz drei landete.   

Wenn man die Stimmen  beider  Protestbewegungen summiert, ergibt sich eine regierungsfähige Mehrheit. Aber zu groß sind die programmatischen Unterschiede beider Gruppierungen, um ein Zusammengehen zu wagen.    Eine Regierung aus dem Ergebnis dieser verworrenen Wahl  zu bilden, dürfte also   nicht einfach werden.  Denn die Stimmen von Berlusconi und „Mini-Berlusconi“ reichen nicht aus, um eine mehrheitsfähige Regierung zu bilden.

Italiens dritte Republik sei angebrochen, kommentierte der Spitzenkandidat der 5-Sterne-Bewegung, Luigi Di Maio, der unterschwellig nicht nur  den Anspruch auf die Bildung einer neuen Regierung anmeldete, sondern auch Gesprächsbereitschaft mit den anderen Parteien andeutete.  Staatspräsident Sergio Mattarella  wird wohl nicht umhinkommen, zunächst  ihm den Auftrag zur Regierungsbildung zu erteilen. Herauskommen könnte eine Minderheitsregierung der 5-Sterne-Bewegung, die sich immer wieder die Mehrheiten für die Gesetzesvorhaben suchen müsste. Es wäre nicht das erste  Mal in der italienischen Nachkriegsgeschichte.  Das Manövrieren des Landes  am Abgrund geht also weiter.