Populismus in einem Land voller Narren 


von Vincenzo  Delle Donne



Es heißt, Regieren sei eine hohe  Kunst.  Doch seit auf  dem  Apennin links- und Rechtspopulisten   gemeinsam regieren,  um endlich den versprochenen Wandel umzusetzen,  muten die  demokratischen Institutionen wie Käfige voller Narren an.  Das Politikgeschäft  wird offenbar  ohne Sinn und Verstand betrieben. Der  Movimento 5 Stelle und die Lega, die als strahlende Sieger aus der Parlamentswahl  hervorgingen,  versprachen den  arg gebeutelten Wählern das blaue vom Himmel: eine  Reform des rigiden   Rentensystems; Sozialhilfe für alle, die keine  Arbeit haben,  sowie ein große Steuerreform mit einem illusorischen  Spitzensteuersatz von 15%. Jetzt, nach über 100 Regierungstagen, wollen die Regierenden die Umsetzung der Wahlversprechen. Aber woher das nötige Geld für die Reformen nehmen, wenn das Land ohnehin finanziell am Abgrund steht und die Neuverschuldung maximal 2% betragen darf?    Finanzminister Giovanni Tria gibt mehrmals zu bedenken, dass alle Einwohner Italiens in den Genuss der Sozialhilfe kommen müssten: auch die Ausländer.  Der finanzielle Aufwand wäre dafür immens. Tria   hütet  unterdessen den  Finanzsäckel  wie einen Gral.  Denn er  will und muss die EU-Vorgaben einhalten, was die jährlich zulässige Neuverschuldung des Staates  angeht. Schließlich ist Italien darauf angewiesen, die riesige Staatsverschuldung von über 131% des Bruttosozialproduktes am Finanzmarkt zu refinanzieren.   

 




Mehr als 2% Neuverschuldung seien deshalb nicht drin, wiederholt der römische Wirtschaftsprofessor, den  die Populisten inzwischen des Verrats  bezichtigen. Er  ist es auch, der die Finanzmärkte und die EU-Oberen  immer wieder beruhigt und ermuntert, in das Land Italien zu investieren. 

 

„Wenn man diese Reformen umsetzen will, wird man schon  das nötige Geld auftreiben müssen“, konterte jüngst   Vize-Ministerpräsident Luigi Di Maio vom Movimento 5 Stelle. Sein Pendant Matteo Salvini, der   im Dauereinsatz gegen die Flüchtlinge ist, erlebt in  den Meinungsumfragen ungeahnte Höhenflüge und will von diesen leidigen Wirtschaftsthemen nichts hören. Eine Strategie, die sich auszahlt.  Denn längst hat seine  einst separatistische Lega in der Wählergunst den Movimento 5 Stelle überflügelt und den einzigen Wahlkumpan Silvio Berlusconi zu einer Statistenrolle degradiert. Apropos Berlusconi: Um zu verhindern, dass die rechten Wähler  gänzlich zu Salvini überlaufen, will  der greise  ex-Ministerpräsident  wieder stärker medial in Erscheinung treten. Er will 2019 als Spitzenkandidat für die nächste Europa-Wahl in die Bresche springen.