O povera bella Italia! 


von Vincenzo   Delle Donne



Muss sich im Lande wirklich etwas ändern, damit sich nichts ändert?  Es hat wohl den Anschein. Denn die politische Lage auf dem Apennin ist heillos  verworren und  selten diffizil.    Einige meinen  wie eh und je.  Wie eben zu Zeiten der Schaffung des italienischen Nationalstaates, als  ein Verfechter der alten Ordnung wie  Fürst Salina im Roman „Der Leopard“ trefflich bemerkte, dass jede Veränderung  im Lande nur ein Trugschluss sei.   Nach  Matteo Renzis  grandios gescheiterter Verfassungsreform herrschen derweil   unvorstellbar abgrundtiefe Zerwürfnisse.  Dabei steht die nächste Wahl gleichsam  vor der Tür.  Im kommenden Frühjahr endet die Legislaturperiode, ein neues Parlament muss gewählt werden und keine Einigung ist in Sicht, was ein Wahlrecht angeht,  das  halbwegs stabile Regierungsverhältnisse garantieren würde. Es herrscht ein allgemeines Hauen und Stechen in und zwischen den Parteien.  Renzis Partito Democratico beispielsweise  ist derart vom  Spaltpilz befallen, dass man kaum nachkommt,  die Gruppierungen auszumachen, die um die Macht streiten. Der ex-Ministerpräsident, den der linke Flügel als erledigt sieht, stellt sich nochmal zur Wiederwahl.  Die Rechte hat sich in zwei gleich große Teile aufgespalten: in Matteo Salvinis separatistischer  Lega Nord, die im Süden auf Stimmenfang geht,    und Silvio Berlusconis Forza Italia.  

Die Neue Rechte um Außenminister Angelino Alfano, die die  derzeitige Regierungsmehrheit garantiert, hat sich in Area Popolare umbenannt.   Und die Fünf-Sterne-Bewegung? In den Meinungsumfragen wird sie derzeit mit 28,5%  als die stärkte politische Gruppierung des Landes  angegeben.  Tendenz steigend. Mehr als 2% besser als der   Partito  Democratico.  Doch schon jetzt lässt sie verlauten, dass bei nach der Wahl partout keine Koalition mit jenen Parteien eingehen wird, die sie zum alten Establishment zählt.  

Wenn es zu keiner Einigung über ein neues Wahlgesetz kommt, was als wahrscheinlich gilt, wird das neue Parlament  wieder einmal einem politisch zerstrittenen politischen  Flickenteppich ähneln.  Das Regieren dürfte dabei nicht einfach sein. Im Getümmel der vielen sich widersprechenden Macht- und Wirtschaftsinteressen.  Selbst Totgeglaubte dürften sich dann mit Aussichten auf Erfolg  wieder aus der politischen  Versenkung melden.

  

Beispiel: Silvio Berlusconi. Sein  politisches Comeback zur kommenden  Parlamentswahl dürfte eigentlich  nichts mehr im Weg  stehen. Er und seine teuren Anwälte  gehen  felsenfest davon aus, dass sein per Gericht verordnete  Ausschluss aus der Politik  wegen seiner Vorstrafen vom   Europäischen Gerichtshof demnächst kassiert werden wird. Tomasi di Lampedusas Maxime  scheint sich also zu bewahrheiten, und die nötige Veränderung ist kaum in Sicht.